Im Stadtrat mag gegen einen Fortbestand der HaSi gestimmt worden sein, zu Ende ist die Fabel damit aber nicht. Für die SPD-Stadtratsfraktion hagelt es derweil herbe Kritik. Der Schlingerkurs der SPD zeigt sich in Halle im Kleinformat deutlich.
Wiedersprüchlich ist zum Beispiel die Haltung der SPD-Stadträte_innen, wenn es um Grundstücke und Veruntreuung geht. Der neue Transit-Artikel macht das sehr deutlich. Er zeigt zudem, auch in Halle ist die Partei uneins.
Eins bleibt aber sicher, die HaSi!
Artikel: https://transit-magazin.de/2018/03/stadtrat-gegen-hasi-soziokulturelles-zentrum-vor-dem-aus
Eine von vielen interessanten Passagen:
Damit greift das SPD-Vorstandsmitglied auch die jüngste Argumentationslinie gegen die Fortsetzung des Projektes in der Hafenstraße 7 an: „Wenn zutreffend ist, dass der Capuze e. V. den Kauf zu einem Preis angeboten hat, der den Wertfeststellungen eines öffentlich bestellten Sachverständigen entspricht, dann ist der Hinweis auf eine möglicherweise strafrechtlich relevante Untreuehandlung schlicht abwegig und irreführend. Mit solchen Einlassungen werden offensichtlich sachfremde Zwecke verfolgt, weshalb sie mit aller Deutlichkeit zurückgewiesen werden sollten.“ Dütsch vergleicht die aktuelle Diskussion mit dem Verkauf eines städtischen Grundstückes am Hufeisensee an einen Investor, der dort mittlerweile einen Golfplatz errichtet hat. Der Verkauf erfolgte damals deutlich unter Wert. Die Mitteldeutsche Zeitung titelte „Golfplatz zum Schnäppchenpreis“. Die Stadt begründete den Preisnachlass laut der Zeitung mit einem „besonderen öffentlichen Interesse“. Die SPD-Fraktion hatte das Projekt damals unterstützt und gemeinsam mit CDU, FDP und Mitbürgern einen Bürger*innenentscheid über das Projekt verhindert.
#hasibleibt