Der folgende Text ist die Antwort eines Aktivisten aus der HaSi auf den Kommentar, welcher von Detlef Wend (Mitglied der SPD Stadtratsfraktion in Halle) zu einem TAZ Artikel über die HaSi verfasst wurde. In dem Kommentar unterstellt Detlef Wend der HaSi „pubertäre Halsstarrigkeit“ und „Realitätsverweigerung“. Link zum TAZ Artikel + Kommentar von Detlef Wend: https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5544262
Der Kommentar von Detlef Wend zeigt deutlich das Problem der SPD mit der Realität.
1.) Möge Herr Wend doch mal aufzählen, welche von den angebotenen Objekten für die HaSi als Ausweichobjekt in Frage kommen. Also so, dass man mit allen Projekten umziehen kann.
Z.T. wurden der HaSi ja Objekte angeboten, die längst anderen Vereinen angeboten wurden und überhaupt nicht mehr verfügbar waren. Die Stadt anzuweisen, nach Ersatzobjekten zu suchen, über die diese gar nicht verfügt, zeigt hier nur, dass die SPD Stadtratsfraktion Solidarität heuchelt, aber selbst keinen Finger krumm machen will. Man ist das Problem HaSi ganz komfortabel los, indem man es der Stadt übergibt.
2.) Und wir reden hier von einer sehr begrenzten Anzahl verfügbarer Ausweichobjekte, weil die Stadt nichts mehr in ihrem Besitz hat. Wie schwierig die Lage mit Ausweichobjekten ist, zeigt ja der Fall des LaBims. Die haben über ein Jahr nach einem Ausweichobjekt gesucht und mussten ihren Verein in zwei unterschiedliche Projekte aufteilen, weil sie keinen Platz gefunden haben, um beide zusammen fortzuführen. Oder man betrachte die aktuelle Situation des Stadtgartens Glaucha. Die finden auch keinen Ersatz. Und die brauchen nicht einmal eine Immobilie, um ihr Projekt fortzuführen.
3.) Her Wend schreibt, dass die HaSi „mehrfach zu Fraktionssitzungen eingeladen worden“ sei. Dies ist so nicht wahr. VertreterInnen der HaSi waren genau zu EINER Fraktionssitzung der SPD eingeladen und das war auch nur möglich, weil die VertreterInnen der HaSi im Vorfeld darum gebeten haben. Das Resultat der Fraktionssitzung: Die SPD Stadtratsfraktion interessiert die HaSi nicht. Man hatte den Eindruck, dass sie am liebsten schnell das Thema wechseln wollte. Dort war nichts „offen und zugewand“.
4.) Es ist bezeichnend, dass Linke, Grüne und Mitbürger regelmäßig für Gespräche bereitstehen und sogar in der HaSi vorbeikommen. Was macht eigentlich die SPD in dieser Zeit? Wie viel Fraktionäre der SPD waren eigentlich im letzten halben Jahr in der HaSi, um Lösungen vorzuschlagen, weil sie das Projekt für wichtig halten?
5.) Und dauernd diese Mär von der Nachbarschaft. Ja, es gibt Menschen in der Nachbarschaft, welche dem Projekt feindlich gegenüberstehen. Wundert es, dass bei 25% AFD in Sachsen-Anhalt, dies auch die direkte Nachbarschaft betrifft und nicht jeder Freund/Freundin ist? Gleichzeitig darf man auch nicht vergessen, dass ein Teil dieser Nachbarschaft vor Ort Immobilien besitzt und dieser Teil ein klares Interesse daran hat, dass die Immobilienpreise in der Hafenstraße steigen. Es gibt aber auch viele NachbarInnen, welche die HaSi in der Hafenstr. 7 als richtig und wichtig empfinden. Davon zeugen die Transparente in der Straße, davon zeugt die Nachbarschafts-Soli-Gruppe, davon zeugen die vielen positiven Stimmen aus der Nachbarschaft während der Stadtratssitzung vom letzten Februar. Wer hier – wie Herr Wend – der Meinung ist, die Nachbarschaft wäre gegen das Projekt HaSi, lügt.
6.) Übrigens, Herr Wend, die HaSi kommuniziert nach wie vor, dass sie auch weiterhin an einer Aussprache mit den wenigen kritischen Stimmen aus der Nachbarschaft interessiert ist. Die AktivistInnen aus der HaSi hatten hier sogar die SPD vor geraumer Zeit als Mediatorin vorgeschlagen. Dazu hat sich die SPD dann nie wieder geäußert. Ich wiederhole: Das Angebot zur Aussprache mit der Nachbarschaft steht immer noch. Es liegt nur an der SPD und den NachbarInnen, wann es losgehen kann.
7.) Und wenn Herr Wend – oder irgendjemand anderes in der SPD – möchte, dass in der Neustadt oder in der Silberhöhe oder irgendwo anders in Halle sozialarbeiterische Tätigkeiten nach ihren Vorstellungen erfolgen sollen, dann soll sie ausfinanzierte Stellen dafür schaffen!
Da verkennt Herr Wend etwas gewaltig. Die Freiwilligen in der HaSi vollführen zwar aufgrund ihres sozialen Selbstverständnisses auch so etwas wie Sozialarbeit, dennoch ist es eine bodenlose Frechheit seitens der SPD, den Menschen, welche sich freiwillig und unentgeltlich engagieren, auch vorzuschreiben, wofür und wo sie ihre Freizeit zu opfern haben. Soviel Entfernung zur Realität muss man echt erst einmal aufbringen.
8.) Herr Wend, Ihnen ist das „Runtermachen der SPD“ unverständlich? Darf ich daran erinnern, dass die SPD Stadtratsfraktion 2 Anträge zur Rettung der HaSi im Stadtrat hat durchfallen lassen? Eine Begründung warum sie so gehandelt hat, gabt es natürlich nicht, bzw. heißt es nur: „Wir können uns dazu nicht äußern, weil es im nicht öffentlichen Teil beschlossen wurde. Aber wir haben GUTE Gründe“. Die SPD Stadtratsfraktion entzieht sich somit vollkommen dem politischen Diskurs und somit auch der Verantwortung.
Und Sie, Herr Wend, verstehen nicht, dass die Menschen wütend auf die SPD sind? Ernsthaft? Wie sehr kann man sich überhaupt der Realität verweigern?
Die SPD sollte endlich aus ihrer Trotzecke kommen und politische Verantwortung für diese Stadt übernehmen. Dann gibt es auch einen Lösungsweg.
#hasibleibt